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Guttenberg und Schulen

Verfassungsfeindliche Bestrebungen? 

Verwegener Minister spricht "offen und ohne Verklemmung" über Begründungen für kommende Kriege


09.11.2010 -
www.spiegel.de

Sicherheitspolitik und Wirtschaftsinteressen

Guttenberg verteidigt Köhlers umstrittene Thesen

CSU-Politiker Guttenberg: "Ich frage mich bis heute, was so verwegen an dieser Aussage war"
                                                                                                                 AP
CSU-Politiker Guttenberg: "Ich frage mich bis heute, was so verwegen an dieser Aussage war".
 

Wirtschaftsinteressen sind nach Ansicht von Verteidigungsminister zu Guttenberg auch ein sicherheitspolitisches Thema: Zum wiederholten Male hat der CSU-Mann demonstrativ die umstrittenen Äußerungen von Ex-Bundespräsident Köhler, die wohl zu dessen Rücktritt führten, verteidigt.

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat sich dafür ausgesprochen, in der Sicherheitspolitik "offen und ohne Verklemmung" auf wirtschaftliche Interessen einzugehen. Es gelte in gewissen Kreisen immer noch als "überaus verwegen", den Zusammenhang zwischen diesen beiden Bereichen herzustellen, monierte der CSU-Politiker am Dienstag auf einer Sicherheitskonferenz in Berlin...

Auch Bundeskanzlerin für zukünftige Handelskriege

10.11.2010 -
Sicherheitspolitik und Wirtschaftsinteressen

Merkel verteidigt Guttenberg

Bundeskanzlerin Merkel mit Verteidigungsminister Guttenberg: Forderung sei gerechtfertigt
Unterstützung von oben: Guttenbergs Forderung, sich mit der Verknüpfung von Wirtschaftsinteressen und Sicherheitspolitik zu befassen, hat eine hitzige Debatte im Bundestag ausgelöst. Kanzlerin Angela Merkel pflichtete ihm jetzt bei. Er handle lediglich, wie es "schwarz auf weiß" stehe...

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Angesichts der zunehmenden Ablehnung des Afghanistaneinsatzes bei den Bundesbürgern
Guttenberg fordert Bundeswehrsoldaten mit Einsatzerfahrung an Schulen

tagesspiegel
-17.05.2010

Unter Beschuss
Bundeswehr in Kundus angegriffen

Im Norden Afghanistans sind erneut deutsche Soldaten unter Beschuss geraten. In der Nähe des deutschen Feldlagers Kundus griffen Aufständische am Samstag mit Handfeuerwaffen und Panzerfäusten an, wie das Einsatzführungskommando in Potsdam mitteilte.

Potsdam/Berlin - Im Norden Afghanistans sind erneut deutsche Soldaten unter Beschuss geraten. In der Nähe des deutschen Feldlagers Kundus griffen Aufständische am Samstag mit Handfeuerwaffen und Panzerfäusten an, wie das Einsatzführungskommando in Potsdam mitteilte. Bei dem Angriff wurden keine deutschen Soldaten der von der Nato geführten internationalen Schutztruppe Isaf verletzt. Kurze Zeit später sei im selben Raum ein Polizeihauptquartier beschossen worden. Auch dort befanden sich zu diesem Zeitpunkt deutsche Kräfte. Im April waren innerhalb von zwei Wochen sieben deutsche Soldaten in Afghanistan getötet worden, drei von ihnen an Karfreitag.

Die Kampfkraft der Bundeswehr in Nordafghanistan wird sich nach Angaben von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in wenigen Wochen deutlich erhöhen. Guttenberg sagte „Bild am Sonntag“: „Bis vor kurzem verfügten wir nur über sechs bis acht Hubschrauber im Norden Afghanistans. Ab Juni werden es Dank der Hilfe der USA deutlich über 50 Hubschrauber sein, die aber unter deutschem Kommando stehen.“ Der Minister reagierte mit seiner Bitte an die Bündnispartner auf die anhaltenden Probleme beim europäischen Kampf-Helikopter „Tiger“, dessen Serienproduktion sich wegen technischer Probleme noch für Jahre verzögere.

Angesichts der zunehmenden Ablehnung des Afghanistaneinsatzes bei den Bundesbürgern sprach sich Guttenberg dafür aus, dass Bundeswehrsoldaten mit Einsatzerfahrung Schülern Rede und Antwort stehen sollen. „Ich kann Schulen und öffentliche Einrichtungen nur ermuntern, ihre Türen für unsere Soldaten und die Realität zu öffnen, beispielsweise auch für kritische Debatten über Afghanistaneinsätze“, sagte Guttenberg. Nach den jüngsten Todesfällen in Afghanistan sprachen sich in Umfragen 70 Prozent der Deutschen für einen möglichst schnellen Bundeswehr-Abzug aus. Guttenberg forderte die Definition realitätsnaher Ziele für den Einsatz. Dazu sei es nötig, dass man von „Lebenslügen“ in Bezug auf den bisherigen Einsatz Abschied nehme und die Ziele realitätsnäher definiere. „Die realitätsnahen Ziele sind, dass wir ein Grundmaß an Stabilität schaffen und dass von Afghanistan keine Gefährdung für die internationale Gemeinschaft mehr ausgeht, insbesondere für die unmittelbare Region“, sagte zu Guttenberg am Sonntag bei der „Zeit“-Matinee in Hamburg.

Pakistanische Kampfflugzeuge bombardierten am Sonntag im Grenzgebiet zu Afghanistan Stellungen der Taliban und töteten dabei offenbar mehrere radikal-islamische Aufständische. „Unsere Informanten am Boden sagen uns, dass mindestens 40 Terroristen bei den Angriffen getötet wurden“, sagte ein Angehöriger der Sicherheitskräfte, der anonym bleiben wollte. Zu den Bombardements sei es im Stammesgebiet Orakzai im Nordwesten des Landes gekommen.

Im benachbarten Stammesgebiet Khyber waren am Samstag mindestens 13 Menschen bei einem US-Drohnenangriff ums Leben gekommen. Zwei Drohnen hätten drei Stellungen im Khyber-Distrikt an der Grenze zu Afghanistan beschossen, sagte ein Angehöriger des pakistanischen Geheimdienstes, der anonym bleiben wollte. dpa

Ankündigungen (siehe: Aufrufe und Einladungen)  
  Zur Zeit sind Soldaten der Bundeswehr in folgenden Ländern im Einsatz:

Kosovo, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Afghanistan, Usbekistan ,Sudan
Horn von Afrika (Djibouti) und vor den Küsten Libanons und Somalias

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Zahlreiche Werbetermine der Bundeswehr findet ihr unter:

www.kehrt-marsch.de

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