22.05.2010

Bundespräsident Horst Köhler: "Wir haben Verantwortung." (Bild: AP)

Köhler: Mehr Respekt für deutsche Soldaten in Afghanistan >hören

Bundespräsident fordert Diskurs in der Gesellschaft

Horst Köhler im Gespräch mit Christopher Ricke

Die Bundeswehr leiste in Afghanistan Großartiges unter schwierigsten Bedingungen, sagt Bundespräsident Horst Köhler nach einem Besuch im Feldlager Masar-i-Scharif.

Christopher Ricke: Herr Bundespräsident, Sie haben heute in Masar-i-Scharif von großem Respekt und tiefem Vertrauen in die Professionalität und Gewissenhaftigkeit der Soldaten gesprochen, Sie haben aber diesen Termin der Reise auch sehr bewusst gewählt, weil Sie gesagt haben, man soll besser hinsehen in Afghanistan. Warum dieser Zeitpunkt?

Horst Köhler: Nun, ich habe im letzten Sommer 2009 besucht in Sachsen-Anhalt ein Trainingszentrum der Bundeswehr, Trainingszentrum für den Einsatz in Afghanistan, habe mich also sozusagen dort in der Theorie mit den Soldaten kundig gemacht über ihre Ausbildung, über ihre Ausrüstung, und ich wollte das bei geeigneter Gelegenheit dann auch in der Praxis erkunden. Und jetzt auf dem Rückflug von Schanghai ist das leicht möglich gewesen, und deshalb habe ich die Gelegenheit genutzt, Masar-i-Scharif aufzusuchen, weil es mir wichtig ist, dass wir genauer wissen, was unsere Soldaten beschwert, was sie erreichen können nach ihrer eigenen Einschätzung, was sie erreichen sollen nach dem Mandat der Zielsetzung, der politischen Zielsetzung dieses Mandats und wie das in der Realität aussieht. Ich glaube, dass die Soldaten eines in jedem Fall verdient haben: Dass man sie ernst nimmt in der Schwierigkeit ihrer Aufgabe, dass man ihnen Respekt und Anerkennung zollt für das, was sie leisten, weil sie leisten wirklich Großartiges unter schwierigsten Bedingungen - und das wollte ich hauptsächlich mit meinem Besuch dann auch zum Ausdruck bringen.

Ricke: In der politischen Debatte wird auch darüber nachgedacht, ob das Mandat, das die Bundeswehr in Afghanistan hat, ausreicht. Brauchen wir ein klares Bekenntnis zu dieser kriegerischen Auseinandersetzung und vielleicht auch einen neuen politischen Diskurs?

Köhler: Nein, wir brauchen einen politischen Diskurs in der Gesellschaft, wie es kommt, dass Respekt und Anerkennung zum Teil doch zu vermissen sind, obwohl die Soldaten so eine gute Arbeit machen. Wir brauchen den Diskurs weiter, wie wir sozusagen in Afghanistan das hinkriegen, dass auf der einen Seite riesige Aufgaben da sind des zivilen Aufbaus, gleichzeitig das Militär aber nicht alles selber machen kann, wie wir das vereinbaren mit der Erwartung der Bevölkerung auf einen raschen Abzug der Truppen. Und aus meiner Einschätzung ist es wirklich so: Wir kämpfen dort auch für unsere Sicherheit in Deutschland, wir kämpfen dort im Bündnis mit Alliierten auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen. Alles das heißt, wir haben Verantwortung. Ich finde es in Ordnung, wenn in Deutschland darüber immer wieder auch skeptisch mit Fragezeichen diskutiert wird. Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.

Ricke: Muss sich Deutschland daran gewöhnen, dass Soldaten, die in einem bewaffneten Konflikt stehen - manche nennen es einen Krieg - auch tot aus dem Einsatz nach Deutschland zurückkommen?

Köhler: Wir haben ja leider diese traurige Erfahrung gemacht, dass Soldaten gefallen sind, und niemand kann ausschließen, dass wir auch weitere Verluste irgendwann beklagen müssen. Ich habe mich davon überzeugen können in Marar-i-Scharif, dass von der militärischen Führung wirklich jede Professionalität und Gewissenhaftigkeit sowohl in der Frage der Ausbildung als auch der Ausrüstungsbedürfnisse vorhanden ist. Aber es wird wieder sozusagen Todesfälle geben, nicht nur bei Soldaten, möglicherweise auch durch Unfall, mal bei zivilen Aufbauhelfern. Das ist die Realität unseres Lebens heute. Man muss auch um diesen Preis - sozusagen seine am Ende Interessen wahren - mir fällt das schwer, das so zu sagen, aber ich halte es für unvermeidlich, dass wir dieser Realität ins Auge blicken. Deshalb halte ich es auch nach der Diskussion über den Begriff Krieg oder kriegsähnlichen Zustand oder bewaffneter Konflikt für ganz normal, wenn die Soldaten in Afghanistan von Krieg sprechen, und ich habe es auch für normal gehalten, dass ich auch in dem Gespräch mit ihnen dann nicht eine verkünstelte andere Formulierung gewählt habe.

(Vollständige und korrigierte Abschrift)

Es handelt sich um eine gekürzte Fassung eines Interviews mit Bundespräsident Horst Köhler. Ein weiterer Teil wurde im Deutschlandfunk gesendet
Köhler-Interview im Deutschlandfunk

"Es ist das Verdienst dieser Bundesregierung, die geostrategischen Interessen Deutschlands endlich offen zu benennen.
Es ehrt den Bundespräsidenten, dass er einen Beitrag zu dieser neuen Offenheit leisten wollte. Allein: Mit seinem missverständlichen Radiointerview hat Horst Köhler sich selbst und der Regierung einen Bärendienst erwiesen. Aus seinen ungelenken Formulierungen lässt sich herauslesen, dass die Bundeswehr am Hindukusch einen Krieg um offene Handelswege führe. Deren Sicherung kann auch im nationalen Interesse liegen, wie der Anti-Piraten-Einsatz am Horn von Afrika belegt. In Afghanistan aber geht es um anderes. Horst Köhler ist kein Meister der Rhetorik, nicht in seinen Reden, erst recht nicht abseits vorgefertigter Manuskripte. Das ist schade. Bedenklich bis ärgerlich aber wird es, wenn der Präsident durch rhetorische Fehltritte zum unfreiwilligen Kronzeugen all jener wird, die schon immer dagegen waren, dass Deutschland seiner internationalen Verantwortung nachkommt", meint DIE WELT.

Die OSTTHÜRINGER ZEITUNG aus Gera sieht es ähnlich:
"Ein Präsident verfügt über die Macht des Wortes. Wenn sie ihm entgleitet, wenn sie zum Bumerang wird, ist es blamabel. Des Wortes besonders mächtige Präsidenten - wie Heuss, wie von Weizsäcker - verliehen dem Amt Profil. Wer erklären lassen muss, was er gemeint haben will, macht keine gute Figur", findet die OSTTHÜRINGER ZEITUNG.

Die HESSISCHE/NIEDERSÄCHSISCHE ALLGEMEINE aus Kassel schreibt:
"Einiges, wenn nicht alles spricht dafür, dass der Bundespräsident schlecht beraten war, als er eine Debatte darüber empfahl, ob wir im Ausland nicht auch mit Feuer und Schwert holen könnten, was auf dem Wege des Rechts und des freien Handels nicht zu erlangen wäre. In dieser Frage sollte in unserem Staat eigentlich keine Debatte nötig sein. Wohl aber muss man fragen, ob dieser Bundespräsident politisch einschätzen kann, was er zuweilen so sagt", heißt es in der HESSISCHEN/NIEDERSÄCHSISCHEN ALLGEMEINEN.

Die RHEIN-NECKAR-ZEITUNG aus Heidelberg geht auf die Rolle der Opposition ein:
"Offenbar wollen ihn seine Kritiker bewusst missverstehen. Die Linke jubelt, Köhler habe endlich zugegeben, dass in Afghanistan ein imperialistischer Krieg um Rohstoffe tobe. Afghanistans wichtigstes Exportgut ist übrigens Opium. Nichts, worum wir kämpfen würden - oder müssten. Es kommt auch so zu uns", bemerkt die RHEIN-NECKAR-ZEITUNG.