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Normalisierung von Krieg - International


Gegen die Militarisierung der Jugend

– Ein neuer Arbeitsbereich der War Resisters' International

In Europa, und zu einem gewissen Grade auch auf globaler Ebene, gibt es derzeit zwei Entwicklungen, die beide zur einer verstärkten Militarisierung der Jugend beitragen. Zunächst ist da das Ende (oder, korrekter, die Aussetzung) der Wehrpflicht in den meisten Staaten Europas seit den 1990er Jahren. Im Jahr 2011 hat auch Deutschland, eine der letzten bedeutenden Militär- und Wirtschaftsmächte Europas, die an der Wehrpflicht festhielten, diese ausgesetzt. Die zweite Entwicklung ist die einer zunehmenden „Normalisierung von Krieg“. Seit dem Krieg auf dem Balkan, aber mehr noch seit dem 11. September 2001 und der Ausrufung des „Krieges gegen Terrorismus“, hat die politische Nutzung des Militärs zugenommen – Krieg wird nicht mehr als Scheitern der Politik betrachtet, sondern als ein Mittel der Politik. Das führte zu einem radikalen Umbau des Militärs, orientiert an Mobilität und Militärinterventionen. Doch es brachte auch neue Rechtfertigungen für den Einsatz von militärischer Gewalt: zuerst „humanitäre Interventionen“ (Jugoslawien, Somalia), dann der „Krieg gegen Terrorismus“ (Afghanistan, Irak), und die „Verantwortung zum Schutz“ (Libyen). Beide Entwicklungen stärken sich gegenseitig, und eines der Ergebnisse ist die zunehmende Militarisierung der Jugend von klein an.

Das Programm „Das Recht, das Töten zu verweigern“ der War Resisters' International hat als Schwerpunkt die Rekrutierung durch das Militär, Kriegsdienstverweigerung, sowie Widerstand durch das militärische Personal (ob Kriegsdienstverweigerung, Desertion, oder unerlaubte Abwesenheit). Es ist daher besonders wichtig, dass wir auf Veränderungen im Bereich der Rekrutierung durch das Militär – weg von der Wehrpflicht und in Richtung „freiwilliger“ Rekrutierung – reagieren, und uns den Herausforderungen, die sich daraus für eine antimilitaristische Bewegung ergeben, stellen. Paradoxerweise führt das Ende der Zwangsrekrutierung durch die Wehrpflicht zu einer zunehmenden Militarisierung, da das Militär Personal rekrutieren und seine derzeitigen und zukünftigen Kriege rechtfertigen muss. Die Militarisierung der Gesellschaft – und insbesondere der Jugend – ist eine Voraussetzung für militärische Rekrutierung und für Krieg. Daher weitet die War Resisters' International derzeit den Arbeitsbereich zum Recht, das Töten zu verweigern aus, so dass er die Arbeit gegen die Militarisierung der Jugend beinhaltet, und unsere internationale Fachtagung in Darmstadt in Deutschland vom 8.-10. Juni 2012 wird ein wichtiger Meilenstein bei der Entwicklung dieser Arbeit sein.

Das Ende der Wehrpflicht?

Das Ende der Wehrpflicht war für lange Zeit eines der Ziele der War Resisters' International und anderer antimilitaristischer Organisationen, und dies zurecht. Kurz nach der Gründung der WRI startete sie 1926 eine Kampagne und ein Manifest gegen die Wehrpflicht. Heute, fast 90 Jahre später, halten nur wenige Staaten Europas an der Wehrpflicht fest. Nachdem selbst Schweden (am 1. Januar 2011) und Deutschland (am 1. Juli 2011) die Wehrpflicht aussetzten, sind es jetzt im wesentlichen einige skandinavische und osteuropäische (Staaten der ehemaligen Sowjetunion) Länder, sowie Österreich, die Schweiz und Griechenland, die noch immer am obligatorischen Militärdienst festhalten. Doch selbst in diesen Ländern gibt es eine Entwicklung in Richtung auf „Freiwilligen“ basierender professioneller militärischer Einheiten für die „wichtigen“ Aufgaben: Militärinterventionen in anderen Regionen.

Haben wir also gewonnen? Ja und Nein. Ja, denn ist für Regierungen und das Militär zunehmend schwieriger, die Wehrpflicht zu rechtfertigen. In vielen Staaten, die die Wehrpflicht abgeschafft haben, hatte sich die öffentliche Meinung langer vor der Abschaffung der Wehrpflicht gegen diese gewandt. Doch dies basierte selten auf Antimilitarismus, sondern eher auf der Verletzung persönlicher Freiheiten durch die Wehrpflicht, und einer Unwilligkeit, persönlich Teil des Militärs zu sein, nicht aber auf einer Ablehnung militärischer Macht an sich. Tatsächlich war es in den meisten Staaten das Militär, dass sich letztlich für eine Abschaffung der Wehrpflicht eingesetzt hat als Teil einer Bewegung zur Professionalisierung des Militärs. Die Wehrpflicht wurde dabei eher als eine Last denn als ein Vorteil für ein schlankes, mobiles, und professionelles Militär angesehen, bereit zum Einsatz bei Militäroperationen überall in der Welt.

Mit dem Ende der Wehrpflicht sieht sich das Militär vor der Herausforderung der Rekrutierung. Die Präsenz des Militärs im öffentlichen Raum – durch TV-Werbung, Plakatwerbung, Anzeigen in Zeitschriften und Zeitungen, doch auch durch die Nutzung öffentlichen Raumes für Militärparaden und militärische Zeremonien – und insbesondere die Präsenz des Militärs in Bildungseinrichtungen – Schulen und Hochschulen – ist für das Militär unabdingbar um eine soziales Klima zu schaffen, dass der militärischen Rekrutierung förderlich ist.

Die Normalisierung von Krieg

Vor dem Ende des Kalten Krieges wurde Krieg allgemein als Scheitern der Politik angesehen. Doch das hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten geändert. Die Kriege, die den Zerfall Jugoslawiens begleitet haben, wurden genutzt, um Militärinterventionen als „humanitäre Interventionen“ zu rechtfertigen. Nach dem Genozid in Ruanda wurde das Konzept der „Schutzverantwortung“ [1] entwickelt, das nicht viel mehr als eine schlecht verkleidete Kriegsrechtfertigung darstellt.

Parallel hat die NATO, die ursprünglich unter dem Vorwand gegründet worden war, den „demokratischen Westen“ gegen den sowjetischen Block zu verteidigen, ihre Aufmerksamkeit auf Militäreinsätze „out-of-area“, also außerhalb des Gebietes der ursprünglichen NATO-Mitgliedsstaaten, neu ausgerichtet. Die Interventionen der NATO in den Kriegen in Jugoslawien – von Bosnien zum Krieg gegen Serbien und „Friedenserhaltung“ im Kosovo – waren der erste Schritt der Umwandlung der NATO. Die Europäische Union folgte diesem Beispiel – und übernahm später die Aufgabe der NATO in Bosnien – und so wurden auch offiziell „neutrale“ EU-Mitgliedsstaaten (wie z.B. Irland, Schweden, Finnland) in diese Militarisierung mit hineingezogen (oder haben sich gerne daran beteiligt).

Der „Krieg gegen Terrorismus“ bot den Hintergrund für den nächsten Schritt in Richtung der Normalisierung von Krieg. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte hat die NATO nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001 den Artikel 5 ihres Vertrages – eine Situation kollektiver Verteidigung – zur Anwendung gebracht. Heute ist die NATO an zahlreichen Orten militärisch aktiv: unter anderen seit 2003 in Afghanistan mit derzeit 129.000 SoldatInnen unter NATO-Befehl, seit 1999 im Kosovo mit heute 5.500 SoldatInnen, und im Mittelmeer seit Oktober 2001 als Teil der Operation Active Endeavour [2]. Die Bombardierung Libyens im letzten Jahr unter Führung der NATO „zum Schutz von ZivilistInnen“ war ein neuer „Höhepunkt“ bei dieser Normalisierung von Krieg.

Während diese Entwicklung aus US-amerikanischer, britischer oder französischer Sicht nicht sehr dramatisch erscheinen mag – sind es doch Länder, die zu einem gewissen Grade an globale Militäroperation gewöhnt sind (im Falle Frankreichs und Großbritanniens mit Schwerpunkt auf ehemaligen und existierende Kolonien) – so bedeutet das doch eine sehr dramatische Veränderung für die meisten Länder Europas, die seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges nicht an Kampfeinsätzen beteiligt waren. Heute beteiligen sich mit Ausnahme Zyperns alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union am Krieg in Afghanistan, und viele sind außerdem an anderen „robusten Friedensmissionen“ beteiligt, wie z.B. im Libanon, Kongo, Bosnien, usw.

Militarisierung

Diese Normalisierung von Krief wäre ohne eine massive Militarisierung der zivilen Gesellschaft und ziviler Räume nicht möglich gewesen, insbesondere in den Ländern, die nicht daran gewöhnt waren, „ihre Jungen“ (und es sind noch immer meistens Männer) in anderen Ländern morden oder getötet zu sehen. Dabei gab es bei diesem Prozeß zwei Ziele: die Schaffung von Akzeptanz für Krieg innerhalb der Gesellschaft (Unterstützung für „unsere Jungen“), und die Schaffung eines Klimas das der Rekrutierung förderlich ist, mit dem Ziel der Anwerbung einer ausreichenden Zahl neuer SoldatInnen, um die Kapazität für Militäreinsätze aufrecht zu erhalten.

Militarisierung von Schulen

In der Jugendpolitik des britischen Verteidigungsministerium heißt es: „Das Verteidigungsministerium ist an lehrplanmäßigen Aktivitäten als eine weitere Art, Jugendliche als Teil der allgemeinen Jugendpolitik des Verteidigungsministeriums zu erreichen, beteiligt. Dies bietet einzigartige und subtile Wege um das Verständnis für das Militär in der breiteren Gesellschaft zu verbessern, insbesondere der Werte, Kultur, Traditionen, und eines Ethos, die für die Aufrechterhaltung militärischer Effektivität unabdingbar sind. Auf eine unmittelbare Weise bietet dies Möglichkeiten, Aufmerksamkeit und Identifikation mit dem Militär zu schaffen, und zuletzt ist es ein wirkungsvolles Mittel zur Unterstützung von Rekrutierung, insbesondere wenn die durch lehrplanmßige Aktivitäten erworbenen Fähigkeiten einen direkten Bezug zu militärischen Ansprüchen haben“ (Hervorhebungen von mir) [3]. Das findet sich ebenfalls sehr deutlich in der “Armed Forces Overarching Personnel Strategy”: “Wir müssen insbesondere unsere Anstrengungen verstärken die Aufgabe und Ansprüche unserer militärischen Dienste der Gesellschaft als Ganzes zu erklären, und die Saat unseres zukünftigen Wachstums säen in dem wir Verbindungen mit Eltern, LehrerInnen, führenden Personen in Gemeinschaften und anderen 'Türöffnern' etablieren. Wir werden unsere Herangehensweise in Bezug auf Schulen, AFCOs (Armed Forces Career Offices) und öffentliche Militärveranstaltungen überprüfen, um die Ergebnisse unserer Rekrutierungsanstrengungen zu verbessern.” [4]

Es ist daher keine Überraschung, dass Leiter der Rekrutierungsstrategie der Armee, Oberst David Allfrey, im Februar 2007 der Zeitung The New Statesman sagte:
"Unser neuer Ansatz ist es, ein Bewußtsein zu schaffen, und das erfordert einen Zeitraum von 10 Jahren. Es fängt damit an, dass ein siebenjähriger Junge einen Fallschirmspringer während einer Flugvorführung sieht und denkt: 'Das sieht toll aus.' Ab da versucht die Armee, Interesse durch stetiges Tropf, Tropf, Tropf aufzubauen."

Das spiegelt sich auch im Ansatz der deutschen Bundeswehr wieder. Wie Michael Schulze von Glaßer im Zerbrochenen Gewehr Nr. 88 schreibt: „Wenn die jungen Leute dann doch nicht dazu bewegt werden konnten selbst die Waffe in die Hand zu nehmen so sollen sie wenigstens vom Sinn militärischer Interventionen überzeugt werden: Militärführung und Regierung möchten die Bundeswehr zu einem weltweit operierenden Akteur machen und bemühen sich dafür langfristig um eine stabile politische Basis in der Bevölkerung. Sie konzentrieren sich bei ihrer Agitation daher auf (noch leicht zu überzeugende) junge Menschen – die Wählerinnen und Wähler von morgen. Und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) weiß, wo er die jungen Menschen findet: 'Die Schule ist der richtige Ort, an dem wir junge Menschen erreichen.'“

Instrumentalisierung von VeteranInnen und der Tag der Armee

Die Kriege in Afghanistan und Irak waren nicht sehr beliebt, und so mussten Gegenmaßnahmen ergriffen werden, um die Unterstützung „unserer Jungen“ zu steigern. In Großbritannien geschah dies zum Teil durch den neu geschaffenen „Tag der Streitkräfte“ (Armed Forces Day), der im Jahr 2006 als „Tag der Veteranen“ begann und seit 20089 als „Tag der Streitkräfte“ begangen wird, „um Aufmerksamkeit und Anerkennung für im aktiven Dienst Stehende“ zu schaffen, oder, wie das Verteidigungsministerium in einer Presseerklärung schreibt, „der Nation zu erlauben, ihre Unterstützung für die Männer und Frauen auszudrücken, die die Streitkräftegemeinschaft ausmachen, von derzeit dienenden Truppen bis zu Familienangehörigen von Militärs, VeteranInnen und Kadetten“. [5]

Der Volkstrauertag (oder Tag des Waffenstillstands) – ursprünglich eingeführt, um der Opfer des Ersten Weltkrieges zu gedenken – wird auch mehr und mehr als Propagandainstrument für Krieg genutzt. Im November 2010 schrieben mehrere britische Veteranen in einem offenen Brief: „Ein Tag, an dem es um Frieden und Gedenken gehen sollte, wird in einen monatelangen Trommelwirbel zur Unterstützung derzeitiger Kriege umgewandelt. Der wirkliche Schrecken und die Sinnlosigkeit von Krieg werden vergessen und ignoriert. Die Öffentlichkeit wird gedrängt, zur Unterstützung „unserer Helden“ (Papier-) Mohnblumen (red poppy) zu tragen. Es liegt nichts heldenhaften darin, in einem Fahrzeug zu explodieren. Es liegt nichts heldenhaftes darin, in einem Hinterhalt erschossen zu werden, und es liegt nichts heldenhaftes darin, in einem unnötigen Konflikt zu kämpfen.“ [6]

Dies sind nur zwei Beispiele, wie und wo Militarisierung funktioniert. Doch handelt es sich bei Militarisierung um einen Prozess, der alle Bereiche unseres Lebens umfasst, und dem schwer zu entgehen ist.

Gegen die Militarisierung der Jugend

Glücklicherweise bleibt diese Militarisierung nicht unwidersprochen. Als die War Resisters' International begann darüber zu diskutieren, wie wir auf die Herausforderungen der Veränderungen in der Form militärischer Rekrutierung reagieren sollten, da waren wir ermutigt von der langen und inspirierenden Geschichte der Antirekrutierungsbewegung in den USA. Doch es wurde schnell deutlich, dass die Rekrutierung selbst nur die Spitze des Eisberges darstellt – es ist nur ein mögliches Endergebnis des permanenten 'Tropf, Tropf, Tropf', auf das Oberst David Allfrey hinwies. Militarisierung führt nicht nur zu einem Umfeld, dass der Rekrutierung förderlich ist, sie ist auch notwendig, um die Unterstützung der Öffentlichkeit an der „Heimatfront“ für Krieg und Militär zu schaffen und zu erhalten. Gegen diese Militarisierung zu arbeiten ist daher nicht nur Teil der Antirekrutierungsarbeit, sondern der Kern antimilitaristischer Arbeit.

Es gibt zahlreiche inspirierende Beispiele der Arbeit gegen die Militarisierung der Jugend. Einige Schulen in Deutschland haben sich mittlerweile als „militärfrei“ erklärt, und verweigern der Bundeswehr Zugang zur Schule und sie nehmen nicht an vom Militär organisierten Veranstaltungen teil. In den USA war die Einschränkung des Zugangs von RekrutiererInnen zu Oberschulen und Universitäten eines der wesentlichen „Schlachtfelder“ zwischen dem Militär und der Antirekrutierungsbewegung.

Doch Schulen und Universitäten sind nur ein Beispiel. Queers arbeiten gegen die Kontakte des Militärs und Rekrutierungsanstrengungen in der queeren Gemeinschaft, z.B. durch die Teilnahme des Militärs an „gay pride“-Veranstaltungen, und Nichtregierungsorganisationen arbeiten gegen die Rekrutierung von Minderjährigen mittels Lobbying auf verschiedenen Ebenen.

Die Aufgabe der War Resisters' International als internationales pazifistisches und antimilitaristisches Netzwerk ist es hauptsächlich, den Austausch von Erfahrungen zu ermöglichen, und die globale Vernetzung von AntimilitaristInnen, die gegen die Rekrutierung der Jugend arbeiten, zu verstärken. Die internationale Fachtagung in Darmstadt im Juni ist hoffentlich ein inspirierender erster Schritt.

Andreas Speck

Anmerkungen

[1] The Responsibility to Protect. Report of the International Commission on Intervention and State Sovereignty, International Development Research Centre, Ottawa, 2001, http://responsibilitytoprotect.org/ICISS%20Report.pdf, Zugriff am 23. Mai 2012
[2] NATO: NATO operations and missions, zuletzt aktualisiert am: 29. April 2012 16:09, http://www.nato.int/cps/en/natolive/topics_52060.htm?, Zugriff am 23. Mai 2012
[3] Ministry of Defence: Strategy for Delivery of MOD Youth Initiatives, A paper by Directorate of Reserve Forces and Cadets, April 2005, http://www.mod.uk/NR/rdonlyres/DCA0B266-5CA4-47AA-8172-85DA92892C52/0/dr..., Zugriff am 23. Mai 2012
[4] Ministry of Defence: Armed Forces Overarching Personnel Strategy, Juli 2003, http://www.mod.uk/NR/rdonlyres/3605EB3B-3CAE-4BE0-BFAA-7FCE1E7B4D8D/0/af..., Zugriff am 23. Mai 2012
[5] Ministry of Defence: Armed Forces Day preparations underway, 11. Mai 2012, http://www.mod.uk/DefenceInternet/DefenceNews/HistoryAndHonour/ArmedForc..., Zugriff am 23. Mai 2012
[6] The Guardian, 5. November 2010, http://www.guardian.co.uk/uk/2010/nov/05/poppies-and-heroes-remembrance-day, Zugriff am 23. Mai 2012

Ankündigungen (siehe: Aufrufe und Einladungen)  
  Zur Zeit sind Soldaten der Bundeswehr in folgenden Ländern im Einsatz:

Kosovo, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Afghanistan, Usbekistan ,Sudan
Horn von Afrika (Djibouti) und vor den Küsten Libanons und Somalias

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Zahlreiche Werbetermine der Bundeswehr findet ihr unter:

www.kehrt-marsch.de

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