Bundesweite Beratung
16. 1. 10, 12-17 Uhr
in Kassel
E I N L A D U N G
Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
Verteidigungsminister zu Guttenberg lässt keinen Zweifel mehr daran,
dass die Bundesregierung im Ergebnis der Londoner Konferenz eine
Erhöhung der deutschen Truppen in Afghanistan vornehmen wird.
Lediglich die diskutierte Zahl von 2.500 zusätzlichen Soldaten soll
seinen Angaben zufolge "unterschritten" werden (SZ, 07.01.2010). Und
mit Sicherheit wird die Truppenerhöhung mit der Ankündigung garniert
werden, die zivile Aufbauhilfe sowie die Ausbildung afghanischer "
Sicherheitskräfte" ebenfalls zu verstärken. Eine"Abzugsperspektive",
von der mittlerweile nicht mehr nur Außenminister Westerwelle,
sondern auch etliche CDU/CSU-Politiker schwadronieren, sieht anders
aus.
Die Friedensbewegung muss - gestützt auf eine stabile Meinungsmehrheit
in der Bevölkerung für einen Truppenabzug - der Kampagne "Dem Frieden
eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan" in den nächsten Wochen
entscheidend mehr Schwung und Nachdruck verleihen. Sowohl die
Londoner Konferenz am 28. Januar als auch die zu erwartende
Bundestagsentscheidung über die Aufstockung der Truppen sind Anlass,
über gemeinsame neue Akzente und demonstrative Aktionen zum Ausstieg
aus dem Krieg zu diskutieren und entsprechende Vereinbarungen zu
treffen.
Daher lädt der Arbeitsausschuss der Kampagne "Dem Frieden eine Chance
- Truppen raus aus Afghanistan", der alle wesentlichen großen und
kleinen Friedensinitiativen angehören (vom Bundesausschuss Friedensrats
chlag über die DFG-VK, die IPPNW, die Kooperation für den Frieden bis
zu pax christi und viele lokale/regionale Friedensbündnisse), zu einer
*Aktionsberatung der Friedensbewegung ein; *
*am Samstag, den 16. Januar 2010 *
*von 12 Uhr bis (max.) 17 Uhr *
*in Kassel, Café Buch-Oase, Germaniastr. 14*
(vom Bhf KS-Wilhelmshöhe mit der Tram Linie 1 oder 3 Richtung
Innenstadt; drei Stationen: Haltestelle Kirchweg aussteigen; dann in
Fahrtrichtung links schräg bergauf die Germaniastraße, ca. 200 Meter
rechts)
Zu diskutierende Punkte:
1) Einschätzung der jüngsten Entwicklung und Perspektiven des
Afghanistan-Krieges (Afghanistan/Pakistan/Jemen)
2) Überlegungen zur Verbreiterung der Bewegung und zur Initiierung
eines breiten Unterschriften-Appells
3) Aktivitäten um die und Reaktionen auf die "Londoner Konferenz"
4) Diskussion und Vorbereitung bundesweiter Aktionen/Demonstrationen
im Vorfeld der zu erwartenden Bundestagsentscheidung über die
Erweiterung des Einsatzmandats
a) Diskussion eines möglichen Aktionsaufrufs
b) Bundesweite Aktion/Demonstration (möglicherweise bereits am 20.
Februar)
5) Verabredungen
Die weitere Entwicklung unserer Kampagne wird nicht zuletzt auch von
einer guten Beteiligung an der Aktionskonferenz abhängen.
In diesem Sinne grüßen herzlich (für den Arbeitsausschuss):
Kristian Golla, Netzwerk Friedenskooperative
Klaus-Dieter Heiser, Berlin
Lühr Henken, Hamburger Forum
Monty Schädel, DFG-VK
Jens-Peter Steffen, IPPNW
Peter Strutynski, Friedensratschlag
Laura von Wimmersperg, FRIKO Berlin