Alltag und Krieg
 
  Home
  Aktuelle Nachrichten
  Nachrichten - 1. Halbjahr 2010
  Aufrufe und Einladungen
  Armut, Hunger und Krieg
  Atomenergie & Krieg
  Gender, Militarisierung und Krieg
  Folter und Krieg
  Imigration, Flucht und Krieg
  Jugend, Schule, Forschung und Krieg - 2
  Jugend, Schule, Forschung und Krieg
  Kinder und Krieg
  Klima, Umwelt und Krieg
  Kirche und Krieg
  Medien und Krieg
  Medizin und Krieg
  Soldaten, Krieg(sdienst) & Aufstandsbekämpfung
  Sozialabbau und Rekrutierungsstrategien der Bundeswehr
  Wirtschaft, Rüstung & Krieg
  Überwachung, Kontrolle & Krieg
  Innere Aufrüstung
  EU - Militarisierung
  Weltraum, Militär und Krieg
  Geopolitik und - strategie
  NATO
  Zukünftige Kriege
  Kontakt
  Protest und Widerstand
  => Nato-Gipfel
  => Nein zur NATO - Termine
  => Nato-Gipfel Offizielles Programm:
  => Block NATO
  => Aktionen zur DHL
  => " Die Panzerknackerin " - Ausgaben der Infozeitung
  => DHL - olivgrün unter postgelbem Tarnanstrich
  => Sterbetheater auf Waffenschau
  => Bundeswehr - Macht - Ehrenmahl
  => Antimilitaristische Gleisblockade
  Regelmäßige Ereignisse
  Gelöbnisse und "Helden"gedenken
  Militarismus, Faschismus & Geschichte
  Feindbildung
  Philosopie und Debatte über den Krieg
  Wehrtechnik
  Nachrichten Archiv 09
  Archiv 08
  Topliste
  Impressum
  Counter
  Links
  Unsortiert
  Ostermärsche
  Antimilitaristische Satire - Volksverhetzung und Beleidigung
  Krieg - Recht
  Rebellisches Zusammenkommen
  Kriegspropaganda?
  Bundesamt für Zivildienst soll antimilitaristische Perspektive erklären
  Wir über uns
  Jugendoffitiere: Anträge und Stellungnahmen
  Farbe bekennen
  Rechtliches
  Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges-Ärzte in sozialer Verantwortung
  Bodenschatzvorkommen in Afghanistan
  HusumA
  Die UN und der neue Militarismus (Teil II)
  Globaler Ausnahmezustand
  Geheimakten über Afghanistan
  Der Afghanistan-Konflikt - Link: Kooperation für den Frieden
  Abschied vom Luftkommando - Münster
  1. Panzerdivision
  Kriegsforschung an den Hochschulen
  Sommerbiwak 2010
  Einsatz strategischer Provokateure ?
  Die Panikmacher
  Verteidigungspolitischen Richtlinien 2011
  Neuausrichtung deutscher Militärpolitik
  Fragekatalog an Bundeswehr
  Internationale Kampagne gegen die kriegerische Normalität
  Libyen: Verstöße gegen UNO-Mandat (nicht unter NATO-Führung)
  Ex-Soldaten solidarisieren sich mit Occupy-Protesten
  Zusammenarbeit von Polizei, Militär und dem Geheimdienst
  Larzac - Widerstand Südfrankreich von 1971-1981
  Bundeswehrnachwuchs
  Belohnung nach Massaker
  Ideengeschichte des Pazifismus und Antimilitarismus
  Kampfdrohnen für die Bundeswehr
  Playlists für reale Ego-Shooter
Antimilitaristische Gleisblockade

FLensburg:
Zivilprozess wegen antimil. Gleisblockade

egal 04.02.2010 22:52 Themen: Militarismus Repression SiKo München
 

banner gericht.jpg

Nachdem im Dezember 2009 der Versuch, die Aktivistin Hanna Poddig wegen ihres Widerstandes gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr strafrechtlich zu belangen, vorerst scheiterte,
( siehe  
http://husuma.zwielicht-husum.de/index.php?aktion=thema_anzeigen&print=&menue_id=156 )
steht nun der nächste Vergeltungsversuch vor dem Landgericht Flensburg am 17.2.2010 um 14:00 Uhr bevor. Hanna hatte sich im Februar 2008 an die Bahngleise in der Nähe eines Militärdepots in Nordfriesland gekettet, um ihrem Protest gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr Nachdruck zu verleihen. Wegen des anschließenden Polizeieinsatzes konnte ein Materialtransport der Bundeswehr für ein Manöver der Nato-Response-Force für mehrere Stunden seine Fahrt nicht fortsetzen.


Aktivistin angekettet ans Gleis

 

Gleisblockade.JPG

(Link zur damaligen Aktion:  http://husuma.zwielicht-husum.de/index.php?aktion=eintrag_anzeigen&print=&menue_id=99&eintrag_id=236 ).
 
Die damalige Blockadeaktion sorgte für sehr viel Wirbel in der Region. Auf die Frage, ob die Aktion erfolgreich gewesen sei, antwortet Hanna: „Als wir die Aktion gemacht haben, war das Konzept der Friedenserzwingung z.B. wie in Afghanistan kaum Thema. Heute lehnen die meisten Menschen dies ab.“ Aber das sei nicht nur der Aktion nahe Husum zu verdanken, führt Hanna weiter aus. Es gäbe vielmehr einen breiten Widerstand sehr vieler Initiativen im Land, die sehr vielfältig gegen die Bundeswehr aktiv seien. Und in Verbindung mit den öffentlich gewordenen Verbrechen der Bundeswehr in Afghanistan habe dies zu einer Ablehnung der Kriegsbeteiligungen des deutschen Militärs geführt. „Vor diesem Hintergrund ist auch die Repression gegen Hanna und drei weitere Angeklagte zu verstehen“, erklärte Jan Hansen von der Husumer Initiative „militarismus-jetzt-stoppen.de.vu“. „Die Militärs fürchten, dass es aufgrund der hohen Ablehnung ihres Handelns vielerorts so mutigen Aktionen des zivilen Ungehorsam wie 2008 in Nordfriesland geben könnte“.

Nachdem die strafrechtliche Verurteilung Hannas als erste von insgesamt vier Angeklagten Anfang Dezember vor dem Amtsgericht Husum spektakulär scheiterte, weil Angeklagte, Anwälte und das Publikum sehr widerständisch auftraten, und sich auch durch die herbeigerufene Polizei nicht einschüchtern ließen, geht es nun in die nächste Runde. Konkret geht es bei der Verhandlung am 17.2. 20010 um 14:00 Uhr vor dem Landgericht Flensburg um eine zivilrechtliche Schadensersatzforderung der Bahn. Angeblich habe als Folge der Aktion (die Polizei zersägte das Gleis auf 8 Metern Länge) Monate später eine Reparatur stattfinden müssen, die nun angeblich mit ca. 14.000 Euro zu Buche schlägt.

„Die Anklage nimmt das gewünschte Ergebnis wie so oft bei Gerichtsverfahren vorweg“, sagt betroffene Aktivistin Hanna Poddig. „Völlig tendenziell wird dort bereits festgestellt, dass ich die Beschädigung am Gleis zu verantworten hätte. Dabei hat dies die Polizei entschieden!“ Laut Poddig würden die sehr ähnlichen Aktionen zu den Castor-Transporten jedes Jahr zeigen, dass es sehr wohl möglich sei, ein „Lock-On“ ohne Beeinträchtigung der Infrastruktur zu lösen. „Außerdem wurde die Protestversammlung nie rechtskonform aufgelöst. Dadurch gab es keinen juristischen Grund für Hanna, sich von den Gleisen zu entfernen“, kommentiert Malte Jensen vom HusumA-Solifond, einem lokalen Unterstützer_Innenkreis für von Repression Betroffene, die Anklage. „Nachdem die strafrechtliche Verurteilung vorerst nicht funktioniert hat, ist es für die Repressionsorgane umso wichtiger, mit einer zivilrechtlichen Entscheidung für Abschreckung zu sorgen.“ Doch diese Strategie wird nicht aufgehen. „Ich hab keine 14.000 Euro. Deshalb wird die Bahn auch im Falle der sehr wahrscheinlichen politisch motivierten Verurteilung nicht bekommen“, sagte Hanna Poddig. "Ich mache mir eher Sorgen um viel krasser von Repression bedrohte Antimilitaristen wie den Totalverweigerer Hannes, der heute zu einer Ersatzfreiheitsstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt wurde ( herrschaftsfrei.blogsport.de ), und um Fabian, der am 8.2. in Lübeck ebenfalls wegen seiner kompletten Ablehnung von Kriegsdienst mit einer Haftstrafe rechnen muss!"

Außerdem freut sich Hanna auf eine spannende Zeit in Flensburg: „Wir werden auch versuchen, um den Prozess möglichst viel Wirbel zu machen!“ Am Samstag, den 13.2. haben sich Hanna und ihre Unterstützer_Innen vorgenommen, in der Flensburger Innenstadt Aktionen zu machen.

Am Sonntag, den 14.2. lädt Hanna zu einem Vernetzungstreffen für Unterstützer_Innen und alle, die es werden wollen, um 17:00 Uhr ein im Infoladen Subtilus in der Norderstraße.

Und am Montag, 15.2. 20:00 Uhr: Hanna Poddig liest und diskutiert ihr Buch "Radikal Mutig" im Indfoladen Subtilus in der Norderstraße.
„Ich hoffe, wir sehen uns am Mittwoch, den 17.2. am Flensburger Landgericht um 14:00 Uhr!“
Ankündigungen (siehe: Aufrufe und Einladungen)  
  Zur Zeit sind Soldaten der Bundeswehr in folgenden Ländern im Einsatz:

Kosovo, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Afghanistan, Usbekistan ,Sudan
Horn von Afrika (Djibouti) und vor den Küsten Libanons und Somalias

_________________________________________


Zahlreiche Werbetermine der Bundeswehr findet ihr unter:

www.kehrt-marsch.de

_______________________________________
 
Werbung  
   
Besucher 213849 Besucher (455661 Hits)
=> Willst du auch eine kostenlose Homepage? Dann klicke hier! <=