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Stand: 22.11.2010 16:56 Uhr
Kommandeurstagung der Bundeswehr
Guttenberg wirbt für tiefgreifende Reform der Truppe
Verteidigungsminister zu Guttenberg strebt eine Freiwilligenarmee aus 180.000 bis 185.000 Soldaten an.
Die Wehrpflicht soll nach dem Willen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zum 1. Juli 2011 ausgesetzt werden. Dieser Termin sei verantwortbar und richtig, betonte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Merkel am Rande der Kommandeurtagung in Dresden.
Ob am 1. Juli der letzte Wehrpflichtige eingezogen wird oder ob dann schon der letzte seinen Dienst beendet, ist noch offen. Bundeskanzlerin Merkel betonte, darüber werde es noch Gespräche innerhalb der Bundesregierung geben, insbesondere mit Bildungsministerin Annette Schavan. Vor allem aus den Ländern hatte es Widerstand gegen den Termin gegeben, weil eine Überlastung der Universitäten durch einen zusätzlichen Ansturm junger Männer befürchtet wird. Im Dezember wird die Regierung Einzelheiten beschließen. Die Wehrpflicht soll im Grundgesetz verankert bleiben. Junge Männer sollen weiterhin erfasst, aber nicht mehr gemustert werden.
Truppenstärke wird reduziert
Der Verteidigungsminister kündigte zudem an, dass er eine künftige Truppenstärke von 180.000 bis 185.000 Soldaten anstrebe. Dies trage den heutigen sicherheitspolitischen Voraussetzungen Rechnung. Derzeit umfasst die Bundeswehr knapp 250.000 Soldaten. Eine Strukturkommission für die Bundeswehr unter Führung von Arbeitsagentur-Chef Frank-Jürgen Weise hatte Ende Oktober die Aussetzung der Wehrpflicht und die Verkleinerung der Truppe um 70.000 auf 180.000 Soldaten empfohlen. Unter ihnen sollen 15.000 Freiwillige sein. Zudem machte sich die Kommission für die Verlagerung des Ministeriums nach Berlin und eine Halbierung der Stellen auf 1500 stark. Union und FDP fordern eine Truppenstärke von 190.000 Soldaten.
"Spaß an der Veränderung"
Bundeskanzlerin Merkel warb bei den Generälen für Mut zu tiefgreifenden Reformen.
Zuvor hatte bereits Bundeskanzlerin Merkel bei den Generälen für Mut zu einer tiefgreifenden Reform aufgerufen. Sie ermunterte die Militärs dazu, "Spaß an der Veränderung" zu haben. Sie hätten die Chance, "Symbol für die Veränderungsbereitschaft" in Deutschland zu werden. Zwar dürfe man nicht alle Veränderung am derzeitigen Engagement in Afghanistan ausrichten. Den Auslandseinsätzen müsse aber in den neuen Strukturen eine stärkere Bedeutung zukommen.
Die Bundeswehr sei immer dann erfolgreich gewesen, wenn sie auf sicherheitspolitische Veränderungen reagiert und ihre praktischen Schlüsse daraus gezogen habe. Die neue NATO-Strategie sei ein gutes Dach, unter dem die neuen Strukturen platziert werden könnten. Die Umstrukturierung könne "ein Symbol sein für die Veränderungsbereitschaft und die Veränderungsnotwendigkeit in unserem Land". Merkel erinnerte daran, wie gut aus ihrer Sicht es im Zuge der deutschen Einheit gelungen sei, die beiden Armeen aus Ost und West zu verschmelzen.
- Verteidigungsminister bekräftigt Termin zur Aussetzung der Wehrpflicht , nachtmagazin 00:00 Uhr [Gunnar Breske, MDR
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Hintergrund:
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