Alltag und Krieg
 
  Home
  Aktuelle Nachrichten
  Nachrichten - 1. Halbjahr 2010
  Aufrufe und Einladungen
  Armut, Hunger und Krieg
  Atomenergie & Krieg
  Gender, Militarisierung und Krieg
  Folter und Krieg
  Imigration, Flucht und Krieg
  Jugend, Schule, Forschung und Krieg - 2
  Jugend, Schule, Forschung und Krieg
  Kinder und Krieg
  Klima, Umwelt und Krieg
  Kirche und Krieg
  Medien und Krieg
  Medizin und Krieg
  Soldaten, Krieg(sdienst) & Aufstandsbekämpfung
  Sozialabbau und Rekrutierungsstrategien der Bundeswehr
  Wirtschaft, Rüstung & Krieg
  Überwachung, Kontrolle & Krieg
  Innere Aufrüstung
  => "Sicherheit bei Großereignissen"
  => Eine andere Gewalt ist möglich
  => Nationaler Sicherheitsrat gegen Extremismus?
  => Österreichisch-deutsches Polizei-und Militärmanöver
  => Gefängnis für friedliche Sitzblockade
  => Bürgerkriegsmanöver
  => Kontrolle von Massenprotesten
  => Polizeimanöver in Vicenza
  => Katastrophenschutz?
  => Militär im Inneren - Bundeswehr Monitoring (link)
  => Unruhe und Polizei
  EU - Militarisierung
  Weltraum, Militär und Krieg
  Geopolitik und - strategie
  NATO
  Zukünftige Kriege
  Kontakt
  Protest und Widerstand
  Regelmäßige Ereignisse
  Gelöbnisse und "Helden"gedenken
  Militarismus, Faschismus & Geschichte
  Feindbildung
  Philosopie und Debatte über den Krieg
  Wehrtechnik
  Nachrichten Archiv 09
  Archiv 08
  Topliste
  Impressum
  Counter
  Links
  Unsortiert
  Ostermärsche
  Antimilitaristische Satire - Volksverhetzung und Beleidigung
  Krieg - Recht
  Rebellisches Zusammenkommen
  Kriegspropaganda?
  Bundesamt für Zivildienst soll antimilitaristische Perspektive erklären
  Wir über uns
  Jugendoffitiere: Anträge und Stellungnahmen
  Farbe bekennen
  Rechtliches
  Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges-Ärzte in sozialer Verantwortung
  Bodenschatzvorkommen in Afghanistan
  HusumA
  Die UN und der neue Militarismus (Teil II)
  Globaler Ausnahmezustand
  Geheimakten über Afghanistan
  Der Afghanistan-Konflikt - Link: Kooperation für den Frieden
  Abschied vom Luftkommando - Münster
  1. Panzerdivision
  Kriegsforschung an den Hochschulen
  Sommerbiwak 2010
  Einsatz strategischer Provokateure ?
  Die Panikmacher
  Verteidigungspolitischen Richtlinien 2011
  Neuausrichtung deutscher Militärpolitik
  Fragekatalog an Bundeswehr
  Internationale Kampagne gegen die kriegerische Normalität
  Libyen: Verstöße gegen UNO-Mandat (nicht unter NATO-Führung)
  Ex-Soldaten solidarisieren sich mit Occupy-Protesten
  Zusammenarbeit von Polizei, Militär und dem Geheimdienst
  Larzac - Widerstand Südfrankreich von 1971-1981
  Bundeswehrnachwuchs
  Belohnung nach Massaker
  Ideengeschichte des Pazifismus und Antimilitarismus
  Kampfdrohnen für die Bundeswehr
  Playlists für reale Ego-Shooter
Innere Aufrüstung

Bundeswehr Monitoring
Ein Projekt der Arbeitsstelle Frieden und Abrüstung e. V.

Zur Startseite

Öffentlichkeit auf Tote vorbereiten

1. Mai - GdP: "Der ein oder andere Tote"

Donnerstag, den 15. April 2010 um 08:32 Uhr
LVZ: GdP-Chef Freiberg befürchtet viele Verletzte oder Schlimmeres durch politischen Radikalismus

Leipzig - In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) sagte Freiberg: "Wir haben ganz große Sorgen, dass es in diesem Jahr rund um den 1. Mai zu Hunderten von Verletzten kommen kann und hoffentlich am Ende nicht sogar zu dem einen oder anderen Toten", warnte Freiberg. Angesichts des Stellenabbaus bei den Polizeien in den Ländern und der gleichzeitig an vielen Orten stattfindenden politischen Aktionen rund um den 1. Mai in vielen Teilen der Bundesrepublik werde man für Berlin dieses Jahr nicht das Polizeipersonal zur Verfügung haben, das man brauche...
> lesen




Samstag, 12. Dezember 2009

"Das Klima brennt!" 900 Festnahmen bei Großdemo

"Genug über das Klima geredet - jetzt müssen Taten folgen!" Mit dieser Forderung demonstrieren Zehntausende aus aller Welt in Kopenhagen für ein weitgehendes Abkommen beim Klimagipfel und schnelle Hilfe für arme Länder. Am Rande der Proteste werden Hunderte Menschen vorbeugend und auf "bloßen Verdacht" festgenommen.

(Foto: AP)


> lesen

german-foreign-policy.com

Bürgerkriegsmanöver


12.11.2009
BERLIN/MÜNCHEN/SCHWARZENBACH AM WALD
(Eigener Bericht) - Berichte von einem Manöver in Bayern lassen konkrete Planungen der Bundeswehr für Kampfeinsätze im Inland erkennen. Gegenstand der Meldungen ist eine Militärübung in der Nähe des bayerischen Ortes Schwarzenbach am Wald, der ein bürgerkriegsähnliches Szenario zugrunde lag. Dabei wurden der Umgang mit demonstrierenden Friedensaktivisten sowie die Verteidigung einer inländischen Radarstation gegen schwer bewaffnete "Terroristen" trainiert. An der Übung beteiligt waren neben Soldaten und Reservisten des "Landeskommandos Bayern" auch zivile Rettungs- und Sanitätsdienste. Das Manöver, das bereits im Oktober stattfand, widerlegt die von Berlin vorgebrachte Behauptung, die "zivil-militärische Zusammenarbeit" im Inland diene nur der Hilfeleistung bei besonders schweren Unglücksfällen und Naturkatastrophen.
 
Friedensaktivisten und Terroristen

Wie die Bundeswehr berichtet, hat sie an der "Luftverteidigungsstellung Döbraberg" in der Nähe des bayerischen Ortes Schwarzenbach am Wald Anfang Oktober eine mehrtägige "Objektschutzübung" abgehalten.[1] Trainiert wurde sowohl der Umgang mit demonstrierenden Friedensaktivisten als auch die Verteidigung der örtlichen Radarstation gegen schwer bewaffnete "Terroristen". An der Übung beteiligt waren neben Soldaten und Reservisten des "Landeskommandos Bayern" auch das Technische Hilfswerk (THW), das Bayerische Rote Kreuz (BRK), die Bergwacht und die Freiwillige Feuerwehr. Das Manöver habe sich "vor den Augen" des Bundestagsabgeordneten Dr. Hans-Peter Friedrich (CSU) und in Anwesenheit von Vertretern der benachbarten Kommunen sowie der Polizei abgespielt, erklärt die deutsche Luftwaffe...

> lesen

Peacekeeping mit Gummiknüppel und Tränengas

Matthias Monroy 01.12.2009

Im italienischen Vicenza haben europäische Polizeien ein sechswöchiges Anti-Terror-Manöver abgehalten

24 Polizeiorganisationen aus 19 Ländern der Europäischen Union haben zum zweiten Mal an der internationalen Großübung "European Police Force Training" (EUPFT) teilgenommen. In Anwesenheit des Vizegeneralkommandanten der Carabinieri, General Stefano Orlando, sowie Vertretern der EU endete das Anti-Terror-Manöver am 5. November mit einem [extern] VIP-Tag, an dem, so eine Mitteilung der Kommandantur der Carabinieri, Behördenvertreter und Gäste dem simulierten Einsatz gegen Störungen der öffentlichen Ordnung und einer Stürmung eines Gebäudes durch Sondereinsatzkräfte mit Geiselbefreiung beiwohnen konnten.

download   

Mobilisiert waren dieses Jahr 639 Polizisten aus Österreich, Belgien, Zypern, der Tschechischen Republik, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Litauen, Malta, Holland, Polen, Portugal, Großbritannien, Rumänien, Slowenien und Spanien. Von italienischer Seite waren Angehörige der Carabinieri, Polizia di Stato und der Guardia di Finanza beteiligt...

> lesen

 


Innereuropäisches Klima:

Dänemark droht Demonstranten

"Lümmelpaket" gegen Klimaschützer

Vorm UN-Klimagipfel im Dezember in Kopenhagen will Dänemark das Demonstrationsrecht verschärfen. Selbst friedliche Sitzblockierer müssen mit 40 Tagen Knast rechnen. VON REINHARD WOLFF

Dänemarks Polizei will rigoros gegen Proteste beim UN-Klimagipfel vorgehen.    Foto: dpa

Die Bußgelder für die Störung der "öffentlichen Ordnung" sollen verfünffacht werden, die Polizei soll Demonstranten bei bloßem Verdacht ordnungswidriger Absichten für zwölf Stunden in Vorbeugehaft nehmen können. Und für Straßenblockaden drohen Freiheitsstrafen von 40 Tagen ohne Bewährung. Mit diesen Maßnahmen will die dänische Regierung gegen Proteste vorgehen, die im Zusammenhang mit dem UN-Klimagipfel im Dezember in Kopenhagen erwartet werden....

Auch für "Mitläufer", die sich von Demonstrationen nach Polizeiaufforderung nicht umgehend entfernen, solle es mit Geldbußen von 400 bis 700 Euro richtig teuer werden. Andersen: "Die Lümmel sollen etwas auf die Nase bekommen, das ihnen wehtut." Eine parlamentarische Mehrheit für die Gesetzesänderungen gilt als sicher, weil außer den Regierungsparteien auch die Sozialdemokraten umgehend ihre Bereitschaft zur Zustimmung signalisierten....

> lesen



Geheime Polizei- und Militärübungen

EU-CONTROL 02.10.2009 - 14:11
indymedia:/2009/10/2

 
Die militärisch-polizeiliche Zusammenarbeit und Überwachung mit Grenzkontrollen und Repression weitet sich gerade extrem aus.
In München herrscht aktuell ein Ausnahmezustand rund um das Oktoberfest und den Hauptbahnhof.
Polizeieinheiten mit Maschinenpistolen, Wasserwerfern und Strassensperren führen Taschen- und Personalienkontrollen durch. Am Hauptbahnhof wurden Durchgangsschleusen eingerichtet und die Gitter aller Eingänge zugezogen. Über der Innenstadt wurde diese Woche auch ein Bundeswehrhubschrauber (!) gesichtet.

In Österreich (Region Burgenland) findet nach Informationen des ORF im Moment ein gross angelegtes geheimes Manöver, österreichische und deutsche Spezialeinheiten aus Militär und Polizei mit Luftunterstützung proben dort Grenzsicherungsmassnahmen für "Ausnahmezustände":


> lesen

Hubschrauber (Bild: ORF)

Soldaten gegen Streiks

Von Frank Brendle *

Von wegen Katastrophenschutz:
Bei der zivil-militärischen Zusammenarbeit der Bundeswehr (ZMZ) wird auch der Einsatz gegen Streikende und Demonstranten nicht ausgeschlossen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. In allen Kreisen, kreisfreien Städten und Regierungsbezirken hat die Bundeswehr seit Januar 2007 die sogenannten ZMZ-Strukturen eingerichtet: Freiwillige Kommandos aus je zwölf Bundeswehrreservisten. Insgesamt gibt es 410 Kreis- und 31 Bezirksverbindungskommandos. Im Osten hinkt der Ist-Stand den Vorgaben noch hinterher, weil es dort zuwenig »gewachsene Strukturen« gibt, die Offiziersdienstposten sind aber bundesweit zu 80 Prozent gedeckt. Die Militärkommandos kommen zumindest nach Regierungsangaben vor Ort gut an und werden von den zivilen Katastrophenschutzstäben in ihre Arbeit integriert, regelmäßig zu Sitzungen eingeladen und verfügen nahezu vollständig über feste Büro-Infrastruktur...

>lesen



"Troublemaker" im Visier

Matthias Monroy, Hanne Jobst 09.03.2009

Immer enger arbeiten die europäischen Polizeibehörden zur "Sicherheit bei Großereignissen" zusammen, wobei die Grenze zwischen Störer und Terrorismus zu verschwinden droht

"Wenn die schwer bewaffnet ankommen, dann sperre ich die weg für die Zeit. Da bin ich auch nicht zimperlich", [extern] drohte Baden-Württembergs Landesinnenminister Rech (CDU) im Vorfeld des Protests gegen den NATO-Gipfel Anfang April in Strasbourg, Baden-Baden und Kehl. Eine eigens für den Gipfel eingerichtete Sonderpolizeibehörde "Besondere Aufbauorganisation Atlantik" [extern] kündigt Reisesperren, Meldeauflagen und großflächige Kontrollen für die erwarteten 3.000 "gewaltbereiten Störer" an und richtet, wie seit dem G8-Gipfel 2001 üblich, "Sonderzonen" zur Kontrolle von Protest ein.

download   

Zwar sind "schwer bewaffnete" Gipfelgegner noch niemals irgendwo gesehen worden, trotzdem hat sich die Polizei ein umfangreiches Repertoire geschaffen, um politische Aktivisten auszusortieren und mit Repression zu bedenken.

zum Artikel


Eine andere Gewalt ist möglich

Ende Mai 2007 trafen sich Experten aus aller Welt zum vierten Mal in Ettlingen, um neue Konzepte zur Lösung von Konflikten im öffentlichen Raum zu diskutieren. Anfang Juni in Heiligendamm konnte die Theorie der Polizeitechniker im Praxistest überprüft werden.

Mit bayrischer Blasmusik will die Bundeswehr in Afghanistan friedlich Konflikte lösen. An der Heimatfront tut dies bereits das "Schwabinggrad Ballet" aus Hamburg. Ein Vergleich von Konferenz und Realität in Rostocks Innenstadt ergibt zwei sehr unterschiedliche Versionen davon, wie man die angeblich bestehende "Lücke zwischen Schrei und Schuss" schließen möchte.
Doch eins kann als sicher gelten: zur "Deeskalation durch Stärke" (Günter Beckstein) ist alle Hochtechnologie überflüssig. Solange die Polizei über zwei Hubschrauber verfügt, braucht sie keine anderen Schallwaffen. Chilipfeffer ist effektiver als Mikrowellenstrahler, weil der brennende Effekt viel länger anhält als der Schmerz aus einem "elektronischen Personen-Kontroll-Gerät".
Wo die Ansicht zu ihrem Recht kommt, dass Gleiches mit Gleichem vergolten werden muss, dass gegen Steine nur Wuchtgeschosse, Gas und Strom helfen, dort erhalten Medien und konservative Politiker genau die Bilder, die sie benötigen, um nie wieder über die Anliegen der Demonstranten sprechen zu müssen, sondern nur noch über Polizei und Sicherheit.
"Waffen, die wirken sollen, müssen auch weh tun dürfen", sagte am Montag nach der Schlacht Rainer Wendt von der Polizeigewerkschaft. Wer bessere Technik zur Lösung der Konflikte empfiehlt, interessiert sich nicht für Inhalte und Gründe sozialer Spannungen.
Der hohe Tonfall, in dem nun "drastische Konsequenzen" gefordert werden, ist Teil eines Eskalationsplanes derer, die über die Ursachen des Widerstandes nicht nachdenken möchten...

> lesen
 

Managing Crowds

Sicherheitskonzepte bei Gipfelprotesten

Dieser Text ist der Versuch, Erfahrungen mit staatlichen Repressionsapparaten und polizeilichen Sicherheitskonzepten während ausgewählter europäischer Gipfelproteste systematisch auszuwerten und auf den G8 in Heiligendamm zu spiegeln. Dabei ziehen wir sicherlich keine endgültigen Schlussfolgerungen, können aber Tendenzen aufzeigen, die eine Rolle für zukünftige autonome Interventionen spielen.

Einige Ansätze sind uns bei der vergleichenden Analyse besonders wichtig. Wir fokussieren auf Massenproteste seit dem unbestrittenen Höhepunkt der europäischen globalisierungskritischen Bewegungen in Prag, Göteborg und Genua.

Zwar unterliegt jeder Polizeieinsatz nationalen Rahmenbedingungen. Dennoch versuchen wir, international praktizierte Muster von Repression herauszufiltern. Wir zeigen auf, dass der erfolgreiche, teils militante Widerstand weitreichende Veränderungen und eine Standardisierung europäischer Polizeiarbeit bei “polizeilichen Großlagen” zur Folge hatte. “Polizeiliche Großlagen” bezeichnen Einsätze in den Bereichen Politik oder Sport und sind in ihrem Aufbau sehr ähnlich. Weil uns radikaler Widerstand mehr am Herzen liegt als Fußball, beschränken wir uns hier auf Gipfelproteste.

Bild: Davos
Wir zeigen die verschobenen Koordinaten, in denen autonome Interventionen sich zukünftig bewegen: Die Rolle von Räumen bei sicherheitspolitischen Erwägungen, neue Formen internationaler Polizeizusammenarbeit, Techniken zur Informationsgewinnung, die Rolle von Propaganda bei medialen Großereignissen, den Einbezug von Militär in Sicherheitskonzepte, Einsatztechnik und schließlich die sicherheitspolitische Nachbereitung von Gipfelprotesten...

> lesen


 

Nationaler Sicherheitsrat gegen Extremismus?

Nur noch rechtshistorisch bedeutsam

30.03.2009
BERLIN/BADEN-BADEN/KEHL

(Eigener Bericht) - Wenige Tage vor Beginn der Proteste gegen den NATO-Gipfel fordert die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) eine Zentralisierung der inneren Repression. Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdiensten sei angesichts der Bedrohung durch "Terrorismus" und "Extremismus" nicht länger aufrechtzuhalten, behauptet der BAKS-Experte für Staats- und Völkerrecht. Auch müssten die Landesämter für Verfassungsschutz in das Bundesamt für Verfassungsschutz eingegliedert werden und diesem zu größerer Schlagkraft verhelfen. Die Forderungen schließen an ältere Stellungnahmen aus der Bundesakademie an, die für die Errichtung eines "Nationalen Sicherheitsrates" plädieren. Sie zielen auf den Aufbau straff zentralisierter Repressionsapparate, wie sie die Alliierten nach den deutschen Verbrechen der NS-Zeit nicht mehr zulassen wollten. Das bereits jetzt erreichte Niveau der inneren Repression lässt sich am Vorgehen von Polizei, Geheimdiensten und Bundeswehr gegen die Anti-NATO-Proteste ablesen: Rund 15.000 Polizisten und mindestens 600 Soldaten stehen zum Einsatz gegen Kritiker des westlichen Kriegsbündnisses bereit...
> lesen



Ankündigungen (siehe: Aufrufe und Einladungen)  
  Zur Zeit sind Soldaten der Bundeswehr in folgenden Ländern im Einsatz:

Kosovo, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Afghanistan, Usbekistan ,Sudan
Horn von Afrika (Djibouti) und vor den Küsten Libanons und Somalias

_________________________________________


Zahlreiche Werbetermine der Bundeswehr findet ihr unter:

www.kehrt-marsch.de

_______________________________________
 
Werbung  
   
Besucher 211966 Besucher (448778 Hits)
=> Willst du auch eine kostenlose Homepage? Dann klicke hier! <=