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Folter und Krieg
Statt Waterboarding soll die Wissenschaft effiziente Verhörtechniken entwickeln
Florian Rötzer 18.04.2012

Eine von US-Präsident Obama eingesetzte Arbeitsgruppe sucht nach neuen Verhörtechniken im Antiterrorkampf, die legal sein sollen

Kurz nach seinem Amtsantritt hat US-Präsident Barack Obama, noch getragen vom Wunsch nach dem versprochenen "Change", einige "Executive Orders" erlassen. Darunter eine, die die Schließung von Guantanamo anordnete und es den Inhaftierten ermöglichen sollte, in den USA Klage gegen ihre Inhaftierung einzureichen, und ein striktes Verbot der Folter, also der unter Bush eingeführten "harten Verhörtechniken", die in Guantanamo und Abu Ghraib praktiziert wurden und zu denen auch das "Waterboarding" gehört (Das Totemtier des Sozialdarwinismus). Bekanntlich haben Bush und vor allem Cheney die "haften Verhörtechniken" wie Waterboarding weiter gut geheißen und davor gewarnt, sie zu verbieten.

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Prozess gegen Omar Khadr

Heikler Fall vor Guantánamo-Militärtribunal

Mit nur 15 Jahren wurde er in Afghanistan festgenommen - und er sagt, er sei mit Folter zu Aussagen gezwungen worden. Heute beginnt im US-Gefangenenlager Guantánamo der Prozess gegen den Kanadier Khadr. Er soll einen US-Sanitäter getötet haben.

Von Albrecht Ziegler, SWR-Hörfunkstudio Washington

Omar Khadr wurde im Juli 2002 bei einem Angriff auf ein Al-Kaida-Lager festgenommen. Bei einem Feuergefecht zwischen den Extremisten und amerikanischen Soldaten soll er eine Handgranate auf einen US-Sanitäter geworfen haben, der dadurch getötet wurde. Das ist einer der Hauptvorwürfe, weshalb er vor Gericht steht.

Ex-General John Altenburg, der in der Bush-Regierung für Militärtribunale auf Guantánamo zuständig war, sagte dazu im Fernsehsender CNN: "Es gibt Beweise, dass er derjenige war, der eine Handgranate geworfen hat, die einen amerikanischen Soldaten tötete." Dies bestreitet Khadrs Verteidiger, Oberstleutnant Jon Jackson: "Die Beweise in diesem Fall sind eindeutig, dass Omar Khadr die Handgranate nicht geworfen hat."

Zeichnung von Omar Khadr vom April 2010 (Foto: AP) Großansicht des Bildes  Omar Khadr war bei seiner Festnahme 15. Ob er einen US-Sanitäter getötet hat, ist unklar. 

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Testshow mit Stromschlägen für Kandidaten

Denn sie kennen keine Gnade

 18.03.2010 Für jede falsche Antwort bestrafen die Fragesteller den Kandidaten mit einem Stromstoß - dieses Experiment aus den 60er-Jahren fand jetzt seine Wiederaufführung in einer TV-Show in Frankreich. Die Frage: Zu welchen Grausamkeiten lassen sich Menschen unter dem Autoritätsdruck des Fernsehens treiben?

Alles wirkt täuschend echt. Die Kameras laufen. Das Studiopublikum freut sich auf die Moderatorin des Abends: Tania Young, die den Franzosen aus vielen Fernsehshows bekannt ist. "Zône extrème" heißt die Sendung, "Gefahrenzone". Und der Titel hält, was er verspricht. Kandidat Jean-Paul kann eine Million Euro gewinnen, wenn er 27 Fragen richtig beantwortet - aber für jeden Fehler bekommt er einen Stromstoß versetzt.

"Bestrafung durch Stromschlag, Bestrafung durch Stromschlag!", skandiert das Publikum. Jean-Paul wird in eine Plexiglaskabine gesperrt und bekommt Elektroden um die Handgelenke geschnallt. Was das Publikum nicht weiß: Durch die Kabel wird kein Strom fließen.

Kandidat Jean-Paul (Foto: AP) Großansicht des Bildes 
Die Versuchspersonen wussten nicht, dass der Schauspieler Jean-Paul die Schmerzen nur simulierte.

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Folter ist mehr als ein Fehler.
Folter ist ein Verbrechen
- nach amerikanischem wie nach internationalem Recht.


10.09.2009 · 18:40 Uhr
Gefangenenlager in Guantanamo. (Bild: AP Archiv) Gefangenenlager in Guantanamo. (Bild: AP Archiv)

Guantanamo und die CIA-Verhörmethoden

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US-Präsident Barack Obama im Strudel der Realpolitik

Von Klaus Jürgen Haller

Obamas Ankündigung, das Gefangenenlager in Guantanamo zu schließen, war weltweit begrüßt worden. Doch innenpolitisch stößt der US-Präsident auf Widerstand.

Ginge es nach den bewährten Bauernregeln, müsste die Überschrift lauten: Den Karren in den Dreck zu fahren, ist kinderleicht; ihn da wieder herauszukriegen, ganz und gar nicht. Das gilt für die Wirtschaftskrise, für Irak und Afghanistan, für den Kampf gegen den internationalen Terrorismus im Allgemeinen, für das Gefangenenlager in Guantanamo Bay und die sogenannten erweiterten Verhörmethoden im Besonderen.

Schon die Administration des George W. Bush war von Gerichten zu erheblichen Korrekturen ihrer Maßnahmen zum Schutz vor weiteren Terroranschlägen gezwungen worden. Präsident Obama hatte eine ausdrückliche Wende versprochen, weil er den Rechtsstaat gefährdet sah. Es war daher kein Zufall, dass er am 21. Mai in der Rotunde des Nationalarchivs vor den Geburtsurkunden der Republik - vor der Unabhängigkeitserklärung von 1776, der Verfassung von 1787 und der Bill of Rights, dem Katalog der Grundrechte, von 1791 - über folterähnliche Verhörmethoden und das Gefangenenlager auf dem Marinestützpunkt Guantanamo Bay auf Kuba sprach.
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Guantánamo ai-Bericht


ZAHLEN UND FAKTEN

Am 11. Januar 2001 sind die ersten Gefangenen in das US-Gefangenenlager in Guantánamo gebracht worden. Wie viele Menschen sind seitdem dort inhaftiert gewesen? Wie viele Minderjährige waren unter den Gefangenen? Wie viele Menschen werden heute noch in dem Gefangenenlager festgehalten?
Sieben Jahre Guantánamo - Eine Chronologie
Sieben Jahre Guantánamo in Zahlen


"Für mich wäre Waterboarding Folter"

US-Geheimdienstchef

13.01.2008, 13:01

Geheimdienstdirektor McConnell hat die Verhörmethode Waterboarding als Folter bezeichnet – etwas, was Justizminister Mukasey noch nicht über sich gebracht hat.


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tagesschau.de/ausland:


Dossier

Affäre um US-Geheimdienst - eine Chronologie

Die geheimen Operationen der CIA

In der Affäre um geheime CIA-Flüge und die Verschleppung eines Deutschen durch den amerikanischen Geheimdienst gibt es noch viele offene Fragen. Wir dokumentieren und ordnen für Sie ein, was bisher geschah und welche Einzelheiten ans Tageslicht drangen.

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(AP / bavo)
Guantánamo, Abu Ghraib
und Schilys „schwierige Fragen“

von Rechtsanwalt Eberhard Schultz *

Guantánamo ist nicht nur bei engagierten MenschenrechtlerInnen zu einem Synonym für einen rechtsfreien Raum des US-Imperiums geworden. Seit die erschreckenden Folterbilder von Abu Ghraib auf der ganzen Welt für negative Schlagzeilen sorgten, wurde eine Frage in Verbindung mit „Guantánamo“ unüberhörbar: Handelt es sich hier wie dort nicht um systematische Folter?

* Der Autor:
Eberhard Schultz, Jahrgang 1943, ist Rechtsanwalt und Notar in Bremen und Berlin, Mitarbeit in der Internationalen Liga für Menschenrechte und im Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) in Berlin.

lesen:
http://akj.rewi.hu-berlin.de/zeitung/04-1/pdf/ghraib.pdf.


Jürgen Rose
High-Tech-Krieger mit Kälberstrick

DER SOLDATENTYP VON ABU GHRAIB

*
Spiegelbild des Ausbildungssystems in der US-Armee und einer habituell gewalttätigen Nation

"Ich führe meine Befehle aus. Dafür ist die Armee da. Wenn die Amerikaner sagen: ›Löscht Südamerika aus‹, wird es die Army tun. Wenn eine Mehrheit sagt, Lieutenant, los, massakrieren Sie tausend Feinde, werde ich tausend Feinde massakrieren."
US-Lieutenant William Calley Jr. (1970)


Paul Tibbets im Cockpit der Enola Gay vor dem Start, 6. August 1945

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Grafik
Nutzung von möglicherweise erzwungenen Aussagen

Schäuble facht Debatte über Folter an

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat mit einem Interview eine Diskussion über die Verwendung von Informationen ausgelöst, die möglicherweise unter Folter erlangt worden sind. Mit Blick auf den in Syrien festgehaltenen mutmaßlichen Islamisten Mohammed Haidar Sammar sagte Schäuble der "Stuttgarter Zeitung", er wolle zur Terrorabwehr weiter Informationen nutzen, die möglicherweise unter Folter erlangt wurden. Es wäre "völlig unverantwortlich", Informationen nicht zu nutzen, die möglicherweise nicht unter vollkommen rechtsstaatlichen Bedingungen erlangt wurden. Allerdings dürften sich deutsche Sicherheitsbehörden nicht an Folter beteiligen und "auch nicht sozusagen augenzwinkernd erwarten, dass gefoltert wird", unterstrich Schäuble.
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Folter nur bei Kindermördern?

  Diskussion über den Sinn von Folterungen wird wieder salonfähig: 

© DIE ZEIT 25.11.2004 Nr.49
Die Legende vom Helden Daschner

Von Sabine Rückert



Frankfurts ehemaliger Vize-Polizeichef hat selbstherrlich Folter angedroht – gegen den Willen der Kollegen -

Frankfurt/Main- Im Daschner-Prozess vor dem Landgericht Frankfurt hat das große Zurückrudern begonnen. Dort sitzen der ehemalige Vizepräsident der Frankfurter Polizei Wolfgang Daschner und der Kriminalhauptkommissar Ortwin E. flankiert von je zwei Verteidigern auf der Anklagebank. Der Vorwurf gegen die beiden Männer lautet auf Anstiftung zur Nötigung und Nötigung in einem besonders schweren Fall. Wolfgang Daschner soll am Morgen des 1. Oktober 2002 angeordnet haben, den Entführer des elfjährigen Frankfurter Bankierssohns Jakob von Metzler, den Jurastudenten Magnus Gäfgen, unter Androhung von körperlichen Schmerzen zu zwingen, den Aufenthaltsort des verschwundenen Kindes zu nennen. Ortwin E. soll die Anordnung ausgeführt haben und dadurch Gäfgens Aussage – das Kind sei tot und liege unter dem Steg eines Weihers – zustande gebracht haben.

Längst ist Magnus Gäfgen des Mordes an dem Kind überführt und rechtskräftig verurteilt. Doch bis heute beschäftigt sich das ganze Land mit der Frage, wie die Polizei an sein Geständnis gekommen ist. Magnus Gäfgen selbst will das Versteck des Kindes erst nach massiven Folterdrohungen verraten haben: Ein Polizist habe sich im Vernehmungszimmer ihm gegenüber hingesetzt, das Gesicht dicht an das seine gebracht und gesagt: »Das Spiel ist vorbei.« Ein Spezialist, der ihm unerträgliche Schmerzen zufügen werde, ohne dabei Spuren zu hinterlassen, sei schon per Hubschrauber im Anmarsch. Zur Illustration habe der Polizist einen Hubschrauber-Rotor nachgemacht. Außerdem werde man Gäfgen mit »zwei Negern« in eine Zelle sperren, die ihm dort sexuelle Gewalt antun würden. Gäfgen werde sich wünschen, nie geboren worden zu sein.

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Folter-Exzesse in der Bundeswehr?

Coesfeld

Die Lehren aus Coesfeld und Kabul

20.11.2004, 14:17
www.sueddeutsche.de

In Nordrhein-Westfalen sollen Rekruten von Ausbildern misshandelt und mit Stromstößen gequält worden sein. Angeblich gibt es auch Filme und Fotos. 16 Beschuldigte sind bereits vom Dienst suspendiert.

Wie der Spiegel berichtet, ermittelt die Staatsanwaltschaft Münster gegen einen Hauptmann und 17 Unteroffiziere einer in Coesfeld stationierten Ausbildungskompanie wegen Misshandlung und der entwürdigenden Behandlung von Untergebenen.

Die Ausbilder sollen zwischen Juni und September dieses Jahres viermal mit Rekruten zum Abschluss der Grundausbildung mit einer so genannten Geiselbefragung ein grausames Spiel getrieben haben.

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Früchte der Folter

Stammheimer Prozess bestätigt Kritik am § 129b StGB    von Christina Clemm und Ulrich von Klinggräff

Im ersten § 129b-Verfahren in der Bundesrepublik gegen mutmaßliche Mitglieder der DHKP-C liebäugelt der Rechtsstaat nicht nur mit der Umgehung des Folterverbotes.

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FOLTER IN CHILE UNTER PINOCHET

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Weiße Dame mit schwarzen Flecken

Seit den fünfziger Jahren kreuzt das chilenische Segelschulschiff „Esmeralda“ auf den Weltmeeren. Nach dem Militärputsch von 1973 wurde die „weiße Dame des nationalen Stolzes“ jedoch zum Symbol für eines der dunkelsten Kapitel in der chilenischen Geschichte.

Im April stach die „Esmeralda“ von ihrem Heimathafen in Valparaiso zu ihrer 48sten Übungsfahrt in See. Nach Peru, Ecuador, Panama, Frankreich, Holland und Schweden wird sie auch in Lübeck vor Anker gehen. Seit den fünfziger Jahren läuft das Segelschiff Jahr für Jahr Häfen in aller Welt an, um als „schwimmende Botschaft“ für Chile Werbung zu machen. Bis zum Militärputsch von Augusto Pinochet, der sich in diesem Jahr zum dreißigsten Mal jährt, galt „die weiße Dame des nationalen Stolzes“ als Wahrzeichen für die chilenische Demokratie und die Ritterlichkeit der Matrosen und Marineoffiziere.

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IMI-Analyse

Militarismus, Besatzung und Folter

"Außer Kontrolle geraten" oder "schreckliche Einzelfälle" lauten die empörten Reaktionen auf die Folter-Bilder aus dem Irak. Sollten diese Äußerungen ehrlich gemeint sein, kann man nur über die daraus sprechende große Naivität entsetzt sein.
Die Folterungen im Irak durch US-amerikanische (und britische) SoldatInnen sind zu einem Einzelfall geworden, weil sie schnell öffentlich wurden. Das Bekanntwerden der Bilder ist der Einzelfall, nicht die Folter selber. Eine zivile Kontrolle der Militärs findet sowieso nicht statt.

Die nächste Stufe in der veröffentlichten Meinung geht schon in eine andere Richtung. Von "umstrittenen Verhörmethoden" oder "harten Verhörmethoden im Kampf gegen den Terror" ist nun die Rede. Gleich danach wird erklärt, dass das was geschehen ist, eben keine Folter sei.

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Folter und Traumatisierung
- Was ist Folter?

- Zweck und Ziel der Folter
- Die Folterer
- Traumatisierte Patienten
- Traumatisches Ereignis
- Posttraumatische Belastungsstörung


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Folter

Inhaltsverzeichnis


Weise Folter 
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http://akj.rewi.hu-berlin.de/zeitung/05-1/grafik/folter.jpg


Verbot von Folter

Internationale Abkommen gegen Folter

Die völkerrechtlich verbindliche Anti-Folter-Konvention der Vereinten Nationen

Die europäische Menschenrechtskonvention

Genfer Konvention zum Schutz von Krieggefangenen

Kurzübersicht
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Ankündigungen (siehe: Aufrufe und Einladungen)  
  Zur Zeit sind Soldaten der Bundeswehr in folgenden Ländern im Einsatz:

Kosovo, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Afghanistan, Usbekistan ,Sudan
Horn von Afrika (Djibouti) und vor den Küsten Libanons und Somalias

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Zahlreiche Werbetermine der Bundeswehr findet ihr unter:

www.kehrt-marsch.de

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